Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

 
• IWW

  §§ 50 Abs. 1, 58 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG, § 62 Abs. 3 S. 3 AufenthG, § 26 FamFG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 2, 3 GNotKG

• rewis.io
• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 20.01.2011 - V ZB 226/10

  Abschiebungshaftverfahren: Einvernehmen der Ermittlungsverfahren führenden …

  Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21

  Aus dem späteren tatsächlichen Geschehensablauf kann nämlich auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (…BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27 Rn. 24; vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, InfAuslR 2011, 202 Rn. 19).
• BGH, 22.07.2010 - V ZB 29/10

  Abschiebungshaft bei Sicherung des Aufenthalts durch unwahre Angaben

  Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21

  Aus dem späteren tatsächlichen Geschehensablauf kann nämlich auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27 Rn. 24;… vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, InfAuslR 2011, 202 Rn. 19).
• BGH, 11.05.2011 - V ZB 265/10

  Ausländerrecht: Prognose über mögliche Abschiebung innerhalb der angeordneten …

  Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21

  Diese Prognose ist auch bei Anordnung einer kürzeren Haftdauer vorzunehmen, um die es hier ging (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2011 - V ZB 265/10, FGPrax 2011, 201 Rn. 9).
• BGH, 15.10.2015 - V ZB 82/14

  Anordnung der Haft gegenüber einem Asylbewerber zur Sicherung der Abschiebung …

  Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21

  Sie erfordert eine Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen der zu sichernden Abschiebung und ist nach § 26 FamFG von dem Richter von Amts wegen vorzunehmen (BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - V ZB 82/14, juris Rn. 10).
• BGH, 12.02.2020 - XIII ZB 38/19

  Rechtmäßigkeit einer Haftanordnung zur Abschiebung eines Asylsuchenden nach …

  Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21

  Kommt es innerhalb der von der beteiligten Behörde beantragten Frist zur Abschiebung, kann unterstellt werden, dass eine entsprechende Prognose die Haft und ihre Dauer gerechtfertigt hätte (BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - XIII ZB 38/19, juris Rn. 15).